Erbrecht
10-Jahres-Frist: Pflichtteilsergänzung bei Vorbehalt eines Wohnrechts?
In einem kürzlich entschiedenen Fall hat das OLG Zweibrücken mit Urteil vom 01.09.2020 – Az. 5 U 50/19 nochmals zu der Frage ausgeführt, ob die sog. „10-Jahres-Frist“ des § 2325…
Möglichkeiten rechtlicher Korrekturen nach dem Erbfall
Dass ein Erbfall vor dessen Eintritt durch Gestaltungen, allen voran durch eine Testamentserrichtung gesteuert werden kann, gilt als selbstverständlich. Weniger offensichtlich ist jedoch, dass auch nach Eintritt des Erbfalls, und…
Notarielle Pflichten bei der Aufnahme eines Nachlassverzeichnisses nach § 2314 BGB
Wie das OLG Celle mit Beschluss vom 25. März 2021, Az. 6 U 74/20 nochmals verdeutlicht hat, ist der Notar, der ein Nachlassverzeichnis aufzunehmen hat, regelmäßig auch zur selbständigen Ermittlung…
Notarielle Pflichten bei der Aufnahme eines Nachlassverzeichnisses nach § 2314 BGB
Wie das OLG Celle mit Beschluss vom 25. März 2021, Az. 6 U 74/20 nochmals verdeutlicht hat, ist der Notar, der ein Nachlassverzeichnis aufzunehmen hat, regelmäßig auch zur selbständigen Ermittlung…
Scheidungsklausel: Erbschein trotz notariellen Testaments?
Ein häufig genannter Vorteil eines notariell beurkundeten Testaments liegt darin, dass sich die Erben in der Regel ein unter Umständen langwieriges Verfahren auf Erteilung eines Erbscheins ersparen können. Ohne Erbschein…
Wann ist eine Anfechtung der Erbschaftsausschlagung wegen Irrtums über die Überschuldung des Nachlasses möglich?
Mit dieser Frage hat sich das OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 9. Dezember 2020, Az. I-3 Wx 13/20 beschäftigt. Dem Erben steht das Recht zu, die Erbschaft innerhalb einer sechs-Wochen-Frist auszuschlagen. In der Regel…
Höhe des Pflichtteilsanspruchs bei bestrittenen Ansprüchen Dritter gegen den Nachlass – § 2313 BGB
Das OLG Koblenz hat mit Beschluss vom 14.08.2020 – 12 W 173/20 zu der interessanten Frage Stellung genommen, ob sich ein Pflichtteilsberechtigter den Einwand entgegenhalten lassen muss, dass gegen den…
Wirksamkeit einer testamentarischen Schiedsklausel bei Pflichtteilsansprüchen
Das LG München II (LG München II, Urteil vom 24.02.2017 – Aktenzeichen 13 O 5937/15) hatte jüngst über die Frage zu urteilen, ob ein Pflichtteilsberechtigter für den Fall, dass der…
Zum Erfordernis der Voreintragung der Erbengemeinschaft im Grundbuch im Rahmen einer Erbauseinandersetzung
Wie das OLG Bamberg kürzlich klarstellte (OLG Bamberg, Beschluss vom 24.01.2017 – Aktenzeichen 5 W 1/17), ist eine Voreintragung der Erbengemeinschaft im Grundbuch im Rahmen der Auseinandersetzung einer Erbschaft nicht…
Erbschein zur Vorlage bei der Bank nicht immer erforderlich
Die Erben nahmen die beklagte Sparkasse auf Erstattung von Gerichtskosten für die Erteilung eines Erbscheins in Anspruch. Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 5.4.2016 – XI ZR 440/15) gab den Erben Recht,…