Erbrecht

Zur Auslegung einer von Ehegatten angeordneten Erbfolge „bei einem gemeinsamen Tode“

21. Januar 2022 | Erbrecht
Mit Beschluss vom 1. Dezember 2021, Az. 31 Wx 314/19 hatte das OLG München über die Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments zu entscheiden, in welchem die Klausel „bei einem gemeinsamen Tode“ verwendet…
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Pflichtteilsergänzung: Anwachsung eines (GbR-)Gesellschaftsanteils als ausgleichspflichtige Schenkung i.S.d. § 2325 BGB?

22. November 2021 | Erbrecht
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 3. Juni 2020, Az. IV ZR 16/19 jedenfalls für gewisse Konstellationen einer verbreiteten Gestaltung zur Vermeidung von Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsansprüchen einen Riegel vorgeschoben. Soweit…
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Entlassung des Testamentsvollstreckers bei fehlender Entrichtung der Erbschaftsteuer und Erbauseinandersetzung

23. August 2021 | Erbrecht
Mit Beschluss vom 23. Februar 2021, Az. 2 Wx 31/20, hat das Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt beschlossen, dass eine fehlende Entrichtung der Erbschaftsteuer sowie die nicht in angemessener Zeit vorgenommene…
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10-Jahres-Frist: Pflichtteilsergänzung bei Vorbehalt eines Wohnrechts?

27. Juli 2021 | Erbrecht
In einem kürzlich entschiedenen Fall hat das OLG Zweibrücken mit Urteil vom 01.09.2020 – Az. 5 U 50/19 nochmals zu der Frage ausgeführt, ob die sog. „10-Jahres-Frist“ des § 2325…
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Möglichkeiten rechtlicher Korrekturen nach dem Erbfall

24. Juni 2021 | Erbrecht
Dass ein Erbfall vor dessen Eintritt durch Gestaltungen, allen voran durch eine Testamentserrichtung gesteuert werden kann, gilt als selbstverständlich. Weniger offensichtlich ist jedoch, dass auch nach Eintritt des Erbfalls, und…
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Notarielle Pflichten bei der Aufnahme eines Nachlassverzeichnisses nach § 2314 BGB

14. Juni 2021 | Erbrecht
Wie das OLG Celle mit Beschluss vom 25. März 2021, Az. 6 U 74/20 nochmals verdeutlicht hat, ist der Notar, der ein Nachlassverzeichnis aufzunehmen hat, regelmäßig auch zur selbständigen Ermittlung…
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Scheidungsklausel: Erbschein trotz notariellen Testaments?

13. Mai 2021 | Erbrecht
Ein häufig genannter Vorteil eines notariell beurkundeten Testaments liegt darin, dass sich die Erben in der Regel ein unter Umständen langwieriges Verfahren auf Erteilung eines Erbscheins ersparen können. Ohne Erbschein…
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Wann ist eine Anfechtung der Erbschaftsausschlagung wegen Irrtums über die Überschuldung des Nachlasses möglich?

7. Mai 2021 | Erbrecht
Mit dieser Frage hat sich das OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 9. Dezember 2020, Az. I-3 Wx 13/20 beschäftigt. Dem Erben steht das Recht zu, die Erbschaft innerhalb einer sechs-Wochen-Frist auszuschlagen. In der Regel…
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Höhe des Pflichtteilsanspruchs bei bestrittenen Ansprüchen Dritter gegen den Nachlass – § 2313 BGB

7. April 2021 | Erbrecht
Das OLG Koblenz hat mit Beschluss vom 14.08.2020 – 12 W 173/20 zu der interessanten Frage Stellung genommen, ob sich ein Pflichtteilsberechtigter den Einwand entgegenhalten lassen muss, dass gegen den…
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Wirksamkeit einer testamentarischen Schiedsklausel bei Pflichtteilsansprüchen

12. Mai 2017 | Erbrecht
Das LG München II (LG München II, Urteil vom 24.02.2017 – Aktenzeichen 13 O 5937/15) hatte jüngst über die Frage zu urteilen, ob ein Pflichtteilsberechtigter für den Fall, dass der…
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