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Aufgabe der Rechtsprechung des Amtsgerichts Karlsruhe zur Bemessung der Wertminderung eines KFZ nach der Methode Ruhkopf-Sahm

11. Juni 2014 | Entscheidungs­veröffentlichungen SZH Rechtsanwälte
Urteil AG Karlsruhe v. 07.03.2014 - 2 C 153/14 Während das Amtsgericht Karlsruhe mit Urteil vom 25.11.2008 – 5 C 398/08 – noch in Anwendung der ständigen Rechtsprechung für die…
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Keine generelle Verpflichtung zur Vorlage eines Erbscheins bei Banken

11. Juni 2014 | Erbrecht
Urteil BGH v. 08.10.2013 - XI ZR 401/12 Die Klausel, dass Sparkassen oder Banken nach dem Tod eines Kunden die Vorlage eines Erbscheins, eines Testamentsvollstreckerzeugnisses oder ähnliche gerichtliche Zeugnisse verlangen…
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Geld zurück bei Renten- und Zusatzversicherungen zur Lebensversicherung

11. Juni 2014 | Versicherungsrecht
Kommentar zum Urteil des BGH v. 07.05.2014 - IV ZR 76/11 Mit vorbezeichnetem Urteil hat der Bundesgerichtshof für Versicherungsnehmer von Renten- und Zusatzversicherungen zur Lebensversicherung eine bedeutsame richtungsweisende Entscheidung getroffen.…
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Typisches Reiseverhalten bei niedrigpreisigen All-Inklusive-Reisen

1. April 2014 | Entscheidungs­veröffentlichungen SZH Rechtsanwälte
AG Viersen, Urteil vom 09.04.2013 – 2 C 446/11; veröffentlicht in NJW-RR 2013, 1071 Lautstarke Auseinandersetzungen zwischen Reisenden im meist alkoholisierten Zustand bei günstigen All-Inklusive-Reisen berechtigen nicht zur Kündigung des Reisevertrages von Seiten…
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Zum Diebstahlsnachweis eines Navigerätes, wenn keine Aufbruchspuren festgestellt werden können.

1. April 2014 | Entscheidungs­veröffentlichungen SZH Rechtsanwälte
AG Karlsruhe, Urteil vom 21.06.2013 – 1 C 18/13; veröffentlicht in zfs 2013, 579; Versicherungsrecht kompakt 2013, 174. Der Beweis eines Diebstahls aus einem Kfz kann auch geführt werden, wenn keine Aufbruchspuren festgestellt werden…
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Gute Gründe für die rechtzeitige Planung der Unternehmensnachfolge

3. Juni 2013 | Erbrecht
Statistisch betrachtet bleiben lediglich ca. 5% aller Familienunternehmen bis in die dritte Generation bestehen. Ein wesentlicher Faktor für diese niedrige Quote sind fehlgeschlagene Unternehmensnachfolgen. Nach Experteneinschätzungen müssen jährlich etwa 2000…
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Bundesgerichtshof senkt die Anforderungen an die Überwachungspflichten der Eltern für ihre Kinder wegen illegalen Filesharings

23. Mai 2013 | Entscheidungs­­veröffentlichungen allgemein
In seiner Entscheidung I ZR/12 konkretisierte und senkte der Bundesgerichtshof die Anforderungen an Eltern für deren Kinder wegen illegalen Filesharings von Musik, Filmen und Software im Internet. Nach dieser Entscheidung…
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Berufsunfähigkeitsversicherung – zur Verweisungsmöglichkeit eines Handwerksgesellen auf den Beruf eines Hausmeisters

20. Dezember 2012 | Berufsunfähigkeitsversicherung
OLG Karlsruhe, Urteil v. 30.12.2011 – 12 U 140/11; veröffentlicht in VersR 2012, 841 und NJW-RR 2012, 555 Zur Verweisungsmöglichkeit eines Handwerksgesellen auf den Beruf eines Hausmeisters, sofern die Versicherungsbedingungen vorsehen, dass auf…
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Wann haftet der Arzt?

7. November 2012 | Medizinschadensrecht
Die Rechtsprechung hat die Haftungstatbestände in verschiedene Bereiche unterteilt, nämlich die Fälle des Behandlungsfehlers, des Aufklärungsfehlers und der mangelhaften Beachtung der Dokumentationspflicht. Behandlungsfehler können durch Tun oder Unterlassen begangen werden.…
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Zur Vergleichsklausel nach § 5 Abs. 3b ARB in der Rechtsschutzversicherung

8. Juni 2012 | Entscheidungs­veröffentlichungen SZH Rechtsanwälte
LG Karlsruhe, Urteil v. 08.06.2012 – 9 S 99/11; veröffentlicht in VersR 2012, 1557 sowie in r+s 2013, 23 Die Vergleichsklausel, wonach die von den Parteien zu treffende Kostenregelung dem Verhältnis von Obsiegen und Unterliegen…
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